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Energierecht News

Neues im Konzessionsrecht des Energiesektors

Das Konzessionsrecht im Energiesektor erfährt durch neue gerichtliche Entscheidungen, regulatorische Anpassungen und innovative Vertragsmodelle erhebliche Veränderungen. Besonders im Bereich der Netzkonzessionen sind Wettbewerbsfragen und Transparenzanforderungen zentrale Themen. 1. Aktuelle Rechtsprechung a) Wasserkonzessionen unterliegen den gleichen Transparenzpflichten wie Strom- und Gaskonzessionen Das Oberlandesgericht (OLG) Celle entschied am 27. August 2024 (Az. 13 U 5/23 (Kart)), dass für… Weiterlesen »Neues im Konzessionsrecht des Energiesektors

Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz

Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) ist ein zentrales Gesetz im deutschen Energierecht, das den Ausbau der Höchstspannungsnetze beschleunigen soll. Es wurde ursprünglich im Jahr 2011 erlassen und mehrfach novelliert, zuletzt durch das NABEG 2.0 im Jahr 2019. Die Hauptzielsetzung ist die schnellere, effizientere und transparentere Planung sowie Genehmigung von Übertragungsnetzen – insbesondere für die Energiewende. 1. Zielsetzung… Weiterlesen »Das Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz

Was folgt aus der Digitalisierung der Energiewirtschaft?

Die rechtliche Digitalisierung der Energiewirtschaft umfasst verschiedene Aspekte, die sowohl regulatorische als auch technologische Innovationen betreffen. Zentral sind dabei: 1. Gesetzliche Grundlagen der Digitalisierung 2. Wichtige Digitalisierungsbereiche 3. Zukünftige Entwicklungen Die Energiewirtschaft wird durch rechtliche Digitalisierung zunehmend automatisiert, effizienter und transparenter, während gleichzeitig Datenschutz und Sicherheit eine zentrale Rolle spielen.

Energiehandelsvolumengesetz (EHV) regelt die spezifischen Anforderungen für den Energiehandel in Deutschland

Das Energiehandelsvolumengesetz (EHV) regelt die spezifischen Anforderungen für den Energiehandel in Deutschland und dient als nationales Umsetzungsgesetz für verschiedene europäische Vorgaben, insbesondere der Markttransparenz-Verordnung (REMIT). Es stellt sicher, dass der Energiehandel effizient, transparent und frei von Manipulationen abläuft. Nachfolgend finden Sie eine umfassende rechtliche Erläuterung des EHV: 1. Ziel und Zweck des EHV 2. Wesentliche Inhalte… Weiterlesen »Energiehandelsvolumengesetz (EHV) regelt die spezifischen Anforderungen für den Energiehandel in Deutschland

Rechtliche Vorgaben zur Herstellung, Verteilung und Nutzung von Wasserstoff

Die rechtlichen Vorgaben zur Herstellung, Verteilung und Nutzung von Wasserstoff als Energieträger umfassen zahlreiche nationale, europäische und internationale Regelungen. Sie betreffen Umwelt-, Energie-, Sicherheits- und Infrastrukturrecht. 1. Herstellung von Wasserstoff Rechtliche Vorgaben: Förderungen und Anreize: 2. Verteilung von Wasserstoff Rechtliche Vorgaben: Förderungen und Infrastrukturausbau: 3. Nutzung von Wasserstoff Rechtliche Vorgaben: Marktanreize und Subventionen: 4. Europäische und… Weiterlesen »Rechtliche Vorgaben zur Herstellung, Verteilung und Nutzung von Wasserstoff

Das Entlastungsverfahren für Energieintensive Unternehmen (EHV)

Das Entlastungsverfahren für energieintensive Unternehmen (EHV) ermöglicht es Betrieben mit hohem Energieverbrauch, finanzielle Entlastungen von Abgaben wie der EEG-Umlage (Erneuerbare-Energien-Gesetz) oder der Energiesteuer zu beantragen. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit solcher Unternehmen zu sichern, da sie sonst durch hohe Energiekosten Nachteile gegenüber internationalen Konkurrenten hätten. 1. Was ist das EHV? 2. Welche Unternehmen können das EHV… Weiterlesen »Das Entlastungsverfahren für Energieintensive Unternehmen (EHV)

Sektorenkopplung: Rechtliche Rahmenbedingungen

Die Sektorenkopplung verbindet Strom-, Wärme-, Mobilitäts- und Industriesektoren, um erneuerbare Energien effizienter zu nutzen und die Dekarbonisierung voranzutreiben. Technologien wie Power-to-X (PtX), Power-to-Heat (PtH) und grüner Wasserstoff ermöglichen die Umwandlung von Strom in Wärme, Gas oder Kraftstoffe. Rechtliche Grundlagen Herausforderungen Beispiele Reformbedarf Sektorenkopplung ist entscheidend für die Energiewende, wird jedoch durch rechtliche und wirtschaftliche Hürden gebremst.… Weiterlesen »Sektorenkopplung: Rechtliche Rahmenbedingungen

Das Windenergierecht

Das Windenergierecht umfasst die rechtlichen Regelungen für Planung, Bau, Betrieb und Rückbau von Windenergieanlagen (WEA). Es integriert verschiedene Rechtsgebiete wie Bau-, Umwelt- und Energierecht sowie privatrechtliche und europarechtliche Vorgaben. Ziel ist es, den Ausbau der Windenergie im Einklang mit rechtlichen, ökologischen und gesellschaftlichen Interessen zu fördern. 1. Rechtsgrundlagen 1.1 Nationale Regelungen 1.2 Europäische Regelungen 1.3 Internationale… Weiterlesen »Das Windenergierecht

Aktuelles aus dem Recht der Elektromobilität

Die Elektromobilität in Deutschland entwickelt sich dynamisch, begleitet von bedeutenden rechtlichen Neuerungen. Hier ein Überblick über die aktuellen Entwicklungen: 1. Alternative Fuel Infrastructure Regulation (AFIR): Im April 2024 trat die europäische AFIR-Verordnung in Kraft, die den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge vorantreiben soll. Sie schreibt unter anderem einheitliche Bezahlsysteme an öffentlichen Ladepunkten vor. Für Ladepunkte mit… Weiterlesen »Aktuelles aus dem Recht der Elektromobilität

Repowering bei Windenergie

Repowering bedeutet, alte Windräder durch neue, modernere und leistungsstärkere Windräder (oder andere Verbesserungen) zu ersetzen. Dadurch wird mehr Strom erzeugt, oft mit weniger Anlagen, aber am gleichen oder nahegelegenen Standort. Dies ist gut für die Umwelt und hilft, die Ziele der Energiewende schneller zu erreichen. 1. Warum Repowering sinnvoll ist 2. Regeln, die beim Repowering wichtig… Weiterlesen »Repowering bei Windenergie